Hier infor­mieren wir Sie über die Maß­nahmen und Hilfen, die von der öffent­li­chen Hand lan­ciert und ver­ab­schiedet werden, um die wirt­schaft­li­chen Schäden in Folge der Corona-Krise zu redu­zieren. Es wurden ver­mut­lich sinn­volle Sofort-Pakte und Unter­stüt­zungs­hilfen ent­wi­ckelt, mit dem Ziel, dass die Wirt­schaft­lich­keit von Selb­stän­digen und Unter­nehmer erhalten bleibt. 

Hilfspaket Bund und Länder, Zuschüsse für Solo-Selbständige, Kleinst- und Kleinunternehmer

Es sollen sowohl von Seiten des Bundes als auch der ein­zelnen Länder finan­zi­elle Zuschüsse zur Ver­fü­gung gestellt werden, die nicht zurück­ge­zahlt werden müssen. Es wird unter­schieden zwi­schen einer Unter­stüt­zung die betrieb­li­chen Mittel betref­fend und zur Siche­rung des Lebens­un­ter­haltes, die Selb­stän­digen bereits über ALG II gewähr­leistet wird. Selb­stän­dige, die im Zuge der Corona-Krise ALG II zur Siche­rung ihres Lebens­un­ter­haltes bean­tragen müssen, werden zeit­lich befristet in den Vorzug eines schnel­leren Ver­fah­rens und von bes­seren Kon­di­tionen kommen. Bei­spiels­weise wird die finan­zi­elle Deckung der eigent­li­chen Miete und nicht des ansonsten nur ange­mes­senen Bedarfs abge­si­chert. Auch vor­han­dene Rück­lagen müssen nicht zuerst — ange­sichts eines nur zuläs­sigen Schon­ver­mö­gens — auf­ge­braucht werden. Unab­hängig und zusätz­lich zum ALG II, das nicht in jedem Fall not­wendig und sinn­voll ist, werden betrieb­liche Zuschüsse von Land und Bund zur Ver­fü­gung gestellt. Die Lan­des­hilfen können neben den Bun­des­hilfen in Anspruch genommen werden, solange keine Über­kom­pen­sa­tion erfolgt, dies wird jeden­falls zur Zeit behauptet. Die Ent­würfe der Hilfs­pa­kete machen einen guten Ein­druck und scheinen seine Ver­spre­chungen der erleich­terten und schnellen Zugangs­weise zu halten. Soweit erkennbar wird außerdem fol­gendes ein­ge­löst: soziale Absi­che­rung der vor­han­denen Unter­kunfts­kosten, der Kran­ken­ver­si­che­rung, des Bedarfs an Betriebs­mit­teln in Höhe von 9000 € (Bund) bzw. 5000 € (Land Berlin) trotzt Ein­nah­men­ver­luste, um wei­terhin wirt­schaft­lich ope­rieren zu können. Der­zeit liegen die Beschlüsse noch nicht vor, aus denen die Vor­aus­set­zungen und Kon­di­tionen ent­nommen werden können. Im Laufe der Woche werden diese ver­ab­schiedet und wir werden auf unserer Seite darauf ein­gehen.

Mitwirkung an den Aktionen der Berufsverbände zur Erfassung der finanziellen Verluste

Wenn Sie selbst betroffen sind, bitte betei­ligen Sie sich an den Maß­nahmen der Berufs­ver­bände der ver­schie­denen Bereiche der Kultur- und Krea­tiv­wirt­schaft und teilen Sie dem Berufs­ver­band Ihrer Branche mit, welche Ver­luste bereits ein­ge­treten sind oder ein­treten werden, so dass die Kata­strophe gegen­über der Politik trans­pa­rent gemacht werden kann.  

Liquiditätshilfen, zinsloses Darlehen/kein Zuschuss

Für Unter­nehmen, die mit höheren Ein­nah­men­ver­lusten zu rechnen haben, bietet der Bund Liqui­di­täts­hilfen an. Es han­delt sich um ein För­der­pro­gramm, das über die IBB bereits umge­setzt wurde, indes nun im Zuge der Corona Krise wesent­lich ver­bes­sert wurde, sowohl hin­sicht­lich der Antrag­stel­lung als auch der Kon­di­tionen mit einem zins­losen Dar­lehen bis zu einer Höhe von 500.000,00 EUR und einer Lauf­zeit von 2 Jahren, in Aus­nah­me­fällen bis zu 2,5 Mio. EUR (Zins­satz 4,0% p.a. bis auf Wei­teres wegen EU-Vorgaben — Bund und Land arbeiten an der Aus­set­zung). Die Antrags­stel­lung erfolgt über die Inves­ti­ti­ons­bank Berlin > > >

Entschädigung bei Verdienstausfall durch Tätigkeitsverbot

Selb­stän­dige und Frei­be­rufler wie Arbeit­nehmer, die auf­grund des Coro­na­virus einem beruf­li­chen Tätig­keits­verbot unter­liegen oder bei denen Qua­ran­täne ange­ordnet wurde und dadurch einen Ver­dienst­aus­fall erleiden, können nach § 56 des Infek­ti­ons­schutz­ge­setzes (IfSG) eine Ent­schä­di­gung erhalten. Vor­aus­se­tung ist ein die Person betref­fender Bescheid des Gesund­heits­amtes zum per­sön­li­chen Tätig­keits­verbot oder zur ange­ord­neten Qua­ran­täne und ein Ver­dienst­aus­fall. Erstattet wird zum einen der Ver­dienst­aus­fall für einen Zeit­raum von sechs Wochen, wobei bei Selb­stän­digen zur Berech­nung ein Zwölftel des Gewinns nach den Vor­schriften des Ein­kom­mens­steu­er­rechts aus der ent­schä­di­gungs­pflich­tigen Tätig­keit zugrunde gelegt wird. Dar­über hinaus können Auf­wen­dungen für die pri­vate soziale Siche­rung gemäß § 58 IfSG gel­tend gemacht werden. Die Antrags­stel­lung erfolgt über den Ber­liner Senat für Finanzen > > >

Wertvolle Informationen erhalten durch den Newsletter des Deutschen Kulturrats

Wir emp­fehlen Ihnen den News­letter “Corona versus Kultur” des Deut­schen Kul­tur­rats zu abon­nieren, der lau­fend über die Neue­rungen unter­richtet. Er ent­hält neben Mel­dungen aus Ver­bänden und von Maß­nahmen der Länder auch einige Tipps, was bereits pas­siert, was Künst­le­rinnen und Künstler oder Unter­nehmen der Kultur- und Krea­tiv­wirt­schaft jetzt tun können. Ebenso finden Sie einige gute Nach­richten, was aus dem Kultur- und Medi­en­be­reich für den Kultur- und Medi­en­be­reich bereits geschieht. News­letter abon­nieren, siehe auf der Start­seite https://www.kulturrat.de/ weiter unten 

Wertvolle Informationen erhalten durch den Newsletter des Verbands der Gründer und Selbständigen Deutschland e.V. (VGDS)

Auch der VGDS infor­miert über seinen News­letter zu den lau­fenden Ent­wick­lungen wie staat­li­chen Finanz­hilfen für Selb­stän­dige in Folge der Corana-Krise, der über die fol­gende Seite abon­niert werden kann: kos­tenlos als VGSD-Community-Mitglied anmelden

Wichtige Informationen für Berliner auf der Seite der Senatsveraltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Die ein­zelnen Bun­des­länder ent­wi­ckeln eigene Maß­nahmen und Hilfs­pa­kete für die Wir­schaft, auch für Solo-Selbständige und Frei­be­rufler. Der Ber­liner Senat plant ein eigenes Lan­des­pro­gramm, mit dem der Ber­liner Krea­tiv­wirt­schaft ange­sichts dro­hender Umsatz­ver­luste wegen der Corona-Pandemie geholfen werden soll. Der Regie­rende Bür­ger­meister Michael Müller plant, Solo-Selbstständige mit einem ein­ma­ligen, unbü­ro­kra­ti­schen Zuschuss von 15 000 Euro zu unter­stützen. Dieses Vor­haben wird so leider nicht rea­li­siert. Es han­delt sich um 5 000 Euro. Näheres dazu dürften in den nächsten Tagen auf den Seiten der Senats­ver­wal­tung unter Aku­telles bekannt gegeben werden, siehe: https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/